Zeilsheim: Wahllokal 611 in der Käthe-Kollwitz-Schule

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 08.09.2015, V 1429 entstanden aus Vorlage: OF 1449/6 vom 24.08.2015 Betreff: Zeilsheim: Wahllokal 611 in der Käthe-Kollwitz-Schule Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wo zukünftige Wahlen im Wahlbezirk 611 stattfinden sollen. Hierbei sollen die Erfahrungen der zuständigen Stadtbezirksvorsteherin mit eingebunden werden, damit eine bessere Lösung gefunden werden kann. In die Prüfung sollen nachfolgend genannte Standorte mit einbezogen werden, über das Für und Wider der einzelnen Lösungen ist zu berichten: - Der nicht barrierefrei erreichbare Altbau (Schule); - der IPI-Bau (Betreuung); - die Turnhalle (Schule); - die neue Modulbaukita Blauländchenstraße; - die Stadthalle Zeilsheim. Begründung: Der Altbau der Käthe-Kollwitz-Schule, Eingang West-Höchster Straße, ist nicht barrierefrei erreichbar und die vorhandene, marode Rampe mehr Gefahr als Hilfe. Zum Bürgerentscheid wurde ohne Rücksprache mit den örtlichen Mandatsträgern der IPI-Bau als Stimmlokal erkoren. Diese Entscheidung sorgte für erheblichen Ärger, da die Räumlichkeiten im IPI-Bau für Wahlen, bspw. für die Kommunalwahl, überhaupt nur mit großen Umräumaktionen ertüchtigt werden können. Da es Vor- und Nachteile sowie "Traditionen" gibt, wie und wo im Wahlbezirk 611 gewählt werden kann, sollte vor der nächsten Wahl, der Kommunalwahl am 6. März 2016, eine gemeinsame und tragfähige Lösung gefunden werden. Hierbei ist insbesondere die Stadtbezirksvorsteherin mit einzubeziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.12.2015, ST 1792 Aktenzeichen: 12 1