Toilettenanlagen für den Ortsbezirk 10

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 13.08.2019, V 1364 entstanden aus Vorlage: OF 801/10 vom 28.07.2019 Betreff: Toilettenanlagen für den Ortsbezirk 10 Der Magistrat wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie viele der potenziellen 400 neuen Toilettenstandorte befinden sich im Ortsbezirk 10 und an welchen Standorten? 2. Sind Standorte auch geplant an: a) der U-Bahn-Endstation der Linie U 5? b) den U-Bahn-Haltestellen "Kalbach" und "Bonames Mitte"? c) der Straßenbahnendhaltestelle "Gravensteiner-Platz"? Begründung: In der Verwaltung werden aktuell ca. 400 potenzielle Standorte für öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main geprüft. Der Ortsbeirat 10 sollte hier bei der Suche einbezogen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.03.2020, ST 423 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 14.01.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 38. Sitzung des OBR 10 am 11.02.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des OBR 10 am 10.03.2020, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 91 22