Sporthalle für Grundschule Riedberg III

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 14.06.2019, V 1312 entstanden aus Vorlage: OF 443/12 vom 03.06.2019 Betreff: Sporthalle für Grundschule Riedberg III Vorgang: V 998/18 OBR 12 Der Magistrat wird nunmehr dringend aufgefordert, dem Auskunftsersuchen des Ortsbeirates 12 vom 14.09.2018, V 998, endlich nachzukommen und mitzuteilen, 1. auf welcher Fläche die dringend benötigte weitere Turnhalle für die IGS Kalbach-Riedberg sowie die 3. Grundschule Riedberg baulich geplant ist; 2. wann mit einem Bau zu rechnen ist; 3. ob für die Auswahl der Grundstücksflächen auch ein möglicher Standort im Bereich der Universität (Bereich des Ortsbeirates 8) in Erwägung zu ziehen ist. Begründung: Der Ortsbeirat 12 hat bereits am 14.09.2018 um die entsprechende Auskunft ersucht und am 25.01.2019 daran erinnert, ohne dass bislang eine entsprechende Antwort vorliegt. Diese ist nunmehr dringend nachzuholen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 14.09.2018, V 998 Stellungnahme des Magistrats vom 20.12.2019, ST 2397 Auskunftsersuchen vom 28.08.2020, V 1749 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 12 am 25.10.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 12 am 29.11.2019, TO I, TOP 5 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 2