Sanierung der Brücken des Ortsbezirkes 14

S A C H S T A N D : Auskunftsersuchen vom 16.06.2014, V 1051 entstanden aus Vorlage: OF 161/14 vom 15.05.2014 Betreff: Sanierung der Brücken des Ortsbezirkes 14 Im Jahre 2010 wurden die Ortsbeiräte über das Vorhaben "Sanierung, Ersatzneubau, bauliche und betriebliche Erhaltung inklusive der erforderlichen Planungsleistungen und Finanzierung von Ingenieurbauwerken des Straßenverkehrs als Öffentliche-Private-Partnerschaft" mittels der Vorlage M 46, aber auch durch einen Vortrag des Dezernenten Uwe Becker im Ortsbeirat, informiert. Nun wurde dieses Projekt nicht umgesetzt, jedoch der Zustand der Brücken hat sich in der Zwischenzeit nicht verbessert. Für den Ortsbezirk 14 waren folgende Brücken in unterschiedlichem Zustand aufgeführt: - Fußwegbrücke über den Eschbach (an der Schule) - Fußwegbrücke über den Eschbach (am Bürgerhaus) - Fußwegbrücke über den Eschbach (Harheimer Stadtweg) - Straßenbrücke Erlenbacher Stadtweg über den Eschbach - Straßenbrücke Maßbornstraße Daher wird der Magistrat um Auskunft gebeten, wann eine Sanierung der Brücken im Ortsbezirk 14 geplant ist und ob eine Prioritätenliste vorliegt, die dem Ortsbeirat zur Verfügung gestellt werden kann. Begründung: Der Zustand der Brücken im Ortsbezirk 14 wurde im Jahr 2010 erhoben und entsprechend dokumentiert. Dieser Zustand hat sich im Verlauf der letzten vier Jahre nicht gebessert. Da das PPP-Projekt aufgegeben wurde, wünscht der Ortsbeirat Informationen, wie weiter mit den Brücken verfahren wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.12.2014, ST 1516 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 14 am 13.10.2014, TO I, TOP 7 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 36. Sitzung des OBR 14 am 01.12.2014, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine (vorläufige) Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 6