Gravierende Verschmutzung rund um die Hauptwache dauerhaft beenden

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 25.07.2016, ST 992 Betreff: Gravierende Verschmutzung rund um die Hauptwache dauerhaft beenden Die B-Ebene der Hauptwache wird von Montag bis Samstag in einer Frühschicht sowie einer Spätschicht gereinigt. Hier werden die Böden mit Maschinen und die seitlichen Wände gereinigt sowie die Papierkörbe entleert. Die sogenannte A-1-Ebene (Zwischenebene beim Kindermuseum) wird an 7 Tagen gereinigt und die Papierkörbe entleert. Erst in den Monaten November und Dezember wurden im Rahmen einer Verschönerungsaktion in der Ladenzeile großzügige Reinigungs- und Reparaturmaßnahmen durchgeführt. Weiterhin wurden bei dieser Aktion alle Abgänge und Schilder von Aufklebern und Graffiti befreit. Das Taubennetz soll mittelfristig erneuert werden. Ungeachtet der Zuständigkeit der VGF für die Sauberhaltung der B-Ebene und der baulichen Einrichtungen der VGF erhofft sich der Magistrat durch den Standort der Stadtpolizei in der B-Ebene eine hohe Kontrolldichte rund um die Hauptwache. Im Rahmen einiger bisher erfolgten gemeinsamen Kontrollen der Stabsstelle Sauberes Frankfurt und der Fachdienstgruppe "Umwelt- und Naturschutz, Abfallrecht" der Stadtpolizei wurden bereits, soweit Verursacher ermittelt werden konnten, auch entsprechende Ordnungswidrigkeitsanzeigen erstattet. Um auch die regelmäßige Kontrolle der Sauberkeit rund um die Hauptwache sicherzustellen wird der Magistrat im Rahmen vorhandener Haushalsmittel und der jeweiligen Zuständigkeiten ein Konzept erstellen und dies sodann im Ortsbeirat vorstellen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5045