Bahnübergang Welscher Weg

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2013, ST 934 Betreff: Bahnübergang Welscher Weg Der Bahnübergang Welscher Weg ist durch ein Drängelgitter in Verbindung mit einem akustischen Pfeifsignal gesichert. Nach Auskunft der Deutschen Bahn wäre die alleinige Sicherung des Bahnüberganges Welscher Weg mit den vorhandenen einfachen Drängelgittern nicht ausreichend. Die durch die durchfahrenden Züge ergänzend abgegebenen Warnsignale sind zur Sicherheit der Passanten, die den Bahnübergang nutzen, unabdingbar notwendig und können somit nicht eingestellt werden. Der Bahnübergang entspricht damit den erforderlichen Sicherheitsstandards der Deutschen Bahn. Dennoch prüft der Magistrat, welche rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten bestehen, damit auf das Pfeifsignal verzichtet werden kann, da ihm bewusst ist, dass diese Pfeifsignale von vielen Anwohnerinnen und Anwohnern als sehr belastend empfunden werden. Der Magistrat ist weiterhin in Verhandlungen mit der DB Netz AG, um eine Lösung herbeizuführen. Die Rahmenbedingungen und mögliche Lösungsansätze werden mit den Anwohnern und dem Ortsbeirat in einem zeitnah stattfindenden Ortstermin näher erörtert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 15.03.2013, V 686