Aufstellen einer sogenannten Stadt-Uhr im Riederwald

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2013, ST 930 Betreff: Aufstellen einer sogenannten Stadt-Uhr im Riederwald Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main kann dem Wunsch zum Aufstellen einer werbefinanzierten Uhr im Riederwald nicht entsprechen. Grundsätzlich ist von Seiten der Ströer Deutsche Städte Medien GmbH die Aufstellung einer Stadt-Uhr denkbar, sofern eine Finanzierung durch Werbepartner sichergestellt wäre. Allerdings wird die Neugestaltung der Schäfflestraße gegenwärtig innerhalb des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt" bearbeitet. Ein wesentliches Ziel des Programms ist die Beordnung des öffentlichen Raums durch die Reduzierung der Einbauten und insbesondere von Werbeeinrichtungen. Dies war auch das Ergebnis der Beteiligung des Planungsbeirates im Jahr 2011. Die öffentliche Vorstellung des Planungsstandes im Ortsbeirat erfolgte am 24.09.2012. Aus der Beteiligung der Öffentlichkeit ergaben sich keine Hinweise zu einer sogenannten Stadt-Uhr. Auch weist die Schäfflestraße keine Nutzung durch den ÖPNV auf und wird vorwiegend von Anwohnern frequentiert, so dass der zwingende Bedarf einer öffentlichen Uhr nicht erkennbar ist. Darüber hinaus sind eine Finanzierung der Anschaffung und die dauerhafte Unterhaltung durch das Projekt "Neugestaltung Schäfflestraße" nicht gewährleistet. Aus diesen Gründen ist innerhalb der Neugestaltung der Schäfflestraße die Aufstellung einer solchen Uhr nicht vorgesehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.02.2013, OM 1934