Verkehrssituation Auf dem Mühlberg (II)

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2018, ST 925 Betreff: Verkehrssituation Auf dem Mühlberg (II) Die Ausführungen in der Stellungnahme des Magistrats ST 2521 von 22.12.2017 gelten weiterhin. Die Städtische Verkehrspolizei kontrolliert die Parkregelung in der Straße "Auf dem Mühlberg". Sonn- und Feiertags ist sie jedoch nur anlassbezogen bei Großveranstaltungen im Einsatz. Samstags können aufgrund verringerter Personalstärke lediglich sporadisch Kontrollen durchgeführt werden. Außerhalb der Dienstzeiten der Städtischen Verkehrspolizei führt die Polizei im Rahmen ihrer personellen Möglichkeiten in dringenden Fällen Kontrollen im ruhenden Verkehr durch. Der Magistrat hat daher die Anfrage des Ortsbeirats auch der Polizei zur Kenntnis gegeben. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 16.02.2018, V 754