Finanzielle Förderung für die Anbringung der Weihnachtsbeleuchtung für den Vereinsring Nieder-Eschbach
Stellungnahme des Magistrats
Wirtschaftsdezernat und Wirtschaftsförderung arbeiten derzeit an einer Neuaufstellung der Förderkriterien für die Weihnachtsbeleuchtung, welche voraussichtlich eine Erweiterung der förderberechtigten Institutionen und Initiativen beinhalten werden. Das Wirtschaftsdezernat und die Wirtschaftsförderung als Fördermittelgeber bzw. operative Umsetzungseinheit des Förderprogramms haben als Auftrag die Förderung der Wirtschaft in Frankfurt am Main. Mittel, die aus dem Budget des Wirtschaftsdezernats verausgabt werden, müssen somit diesem Auftrag gerecht werden und entsprechend geförderte Maßnahmen auf das Gewerbe in den Stadtteilen einzahlen. Deswegen wird auch weiterhin ein sichtbarer Bezug der betreffenden Weihnachtsbeleuchtungen zu den Unternehmen im Stadtteil Voraussetzung für eine Förderung sein. Weihnachtsbeleuchtungen sind in diesem Zusammenhang als Teil einer verkaufsfördernden Aufenthaltsqualität in der Vorweihnachtszeit zu betrachten. Somit sollte eine Weihnachtsbeleuchtung in einem räumlichen Zusammenhang mit den lokalen Hauptgeschäftslagen oder mit von Gewerbetreibenden organisierten Aktionen stehen. Sind diese Voraussetzungen gegeben und wird der Antrag vollständig und rechtzeitig vor Beginn der Maßnahme gestellt, könnte dann auch der Vereinsring Nieder-Eschbach Zuschüsse für die Montage, Demontage und Einlagerung der Weihnachtsbeleuchtung erhalten.