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Altkleidercontainer am Beethovenplatz von einer gemeinnützigen Organisation bevorzugt

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Zu den Fragen 1. bis 3.: Der Magistrat vergibt keine Standplätze für Altkleidercontainer im öffentlichen Raum. Demzufolge erfolgt auch keine Vermietung von öffentlichen Flächen für diesen Zweck. Sofern keine straßenrechtlichen Bedenken bestehen, werden die Container gemeinnütziger Organisationen geduldet. Der Magistrat nimmt die Anfrage des Ortsbeirats zum Anlass, den vorliegenden Sachverhalt vor Ort zu überprüfen und den Container gegebenenfalls zu entfernen.

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