Errichtung einer Blitzanlage Ecke Jean-Monnet-Straße/Hügelstraße

Stellungnahme des Magistrats vom 03.04.2018, ST 700

Betreff: Errichtung einer Blitzanlage Ecke Jean-Monnet-Straße/Hügelstraße Die Entscheidung, welche Standorte für stationäre Rotlicht- / Geschwindigkeitskontrollanlagen ausgewählt werden, erfolgt in einer Arbeitsgruppe, in der neben der Städtischen Verkehrspolizei auch die Landespolizei und die Unfallkommission (UKO) vertreten ist. In erster Linie orientiert sich die Arbeitsgruppe bei der Entscheidungsfindung an objektivierbaren Parametern, wie sie die Unfallzahlen der Polizei darstellen. Örtlichkeiten, wo in kurzer Zeit wiederholt (schwere) Unfälle vorkommen, die tatsächlich auf Rotlicht- oder Geschwindigkeitsübertretungen zurückzuführen sind, werden bevorzugt ausgewählt. Eine solche Priorisierung ist notwendig, weil einerseits nicht mehrere stationäre Anlagen zeitgleich realisierbar sind, andererseits können derartige Anlagen aus Budgetgründen auch nicht an jedem gewünschten Standort berücksichtigt werden. An der genannten Kreuzung liegt kein rotlichtbedingter Unfallschwerpunkt vor, weshalb eine stationäre Anlage hier nicht möglich ist. Der Anregung wird daher nicht entsprochen.