Sauberkeit im Bereich der beiden Brückenüberführungen in der Oppenheimer Landstraße

Die Städtische Verkehrspolizei kontrolliert in der Oppenheimer Landstraße im Rahmen der Streife. Der Abschnitt unter den Bahnüberführungen ist nicht als Bereich bekannt, in welchem vermehrt Fahrzeuge ohne eine Zulassung abgestellt werden. Wegen der Anregung gab es am 19. Dezember 2023 eine Sonderkontrolle. Die dabei vorgefundenen Fahrzeuge waren alle ordnungsgemäß zugelassen. Der Magistrat weist in diesem Zuge darauf hin, dass Verkehrsraum ohne Nutzungseinschränkung (beispielsweise Halt-/ Parkverbote, Bewohnerparken) von allen zugelassenen Fahrzeugen genutzt werden kann. Dies gilt auch für längere Zeiträume. Die Städtische Verkehrspolizei hat dementsprechend keine Rechtsgrundlage dafür, hierauf Einfluss zu nehmen. Die Oppenheimer Landstraße wird satzungsgemäß zweimal wöchentlich von der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES GmbH) gereinigt. Im Rahmen dieser Reinigungstouren werden alle losen Ablagerungen auf der Fahrbahn sowie den Rad- und Gehwegen aufgenommen. Darüber hinaus wird Unkraut im Sinne der Verkehrssicherung beseitigt und es werden die Papierkörbe geleert. Auch wilde Ablagerungen von bis zu einem Kubikmeter werden entfernt. Um einen Gesamteindruck zu erhalten, gab es außerdem zusätzliche Vor-Ort-Begehungen. Zum Zeitpunkt dieser Kontrollen befanden sich sowohl die gesamte Fahrbahn als auch die umliegenden Geh- und Radwege in einem der Jahreszeit entsprechenden, verkehrssicheren und sauberen Zustand. Der Bereich wird ganzjährig im Sinne der Satzung (ausgenommen Feiertage und witterungsbedingte Ausfälle) gereinigt. Größere Ablagerungen wurden am 27.12.2023 beseitigt. Auch die Stadtpolizei ist über das vergangene Jahr hinweg mehreren Hinweisen zu einer Vermüllung nachgegangen. Dabei handelte es sich überwiegend um Haushaltsabfälle, die von einem obdachlosen Menschen abgelegt/gelagert wurden. Diese Person konnte jedoch zu keinem Zeitpunkt angetroffen werden. Gerne kann der Ortsbeirat alle konkreten Auffälligkeiten zum Thema Straßenreinigung künftig direkt dem Umweltamt (Telefon: 069-212-39143, E-Mail: strassenreinigung.amt79@stadt-frankfurt.de) übermitteln. Bei Meldungen zu wilden Müllablagerungen wird die FES gesondert beauftragt.