Wie geht es weiter mit dem Gelände auf der Ecke Hügelstraße/Jean-Monnet-Straße
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 04.05.2015, ST 648
Betreff: Wie geht es weiter mit dem Gelände auf der Ecke Hügelstraße/Jean-Monnet-Straße In dem bestehenden Vertrag ist die Nutzungsberechtigte zur Pflege und Sauberhaltung der vertragsgegenständlichen Grundstücke verpflichtet. Bei einer Ortsbesichtigung wurde nur eine geringfügige Verschmutzung des überlassenen Areals mit Müll festgestellt. Nach der Rodung der bislang eingezäunten Flächen beabsichtigt die Nutzungsberechtigte die regelmäßige Säuberung und Pflege des Areals im Sinne ihrer vertraglichen Verpflichtungen zu gewährleisten.