Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-Krankenhauses
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST 648
Betreff: Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-Krankenhauses Nachdem in den Straßen Steinbacher Hohl und Oberhöchstädter Weg den Anwohnern private Stellplätze zur Verfügung stehen, fehlt es an einer der wesentlichsten rechtlichen Voraussetzungen zur Einrichtung eines Bewohnerparkgebiets: Dem Mangel an Parkplätzen für Bewohner in Konkurrenz mit sonstigen Nutzern. Vor diesem Hintergrund sieht der Magistrat davon ab, der Anregung zu entsprechen und verweist auf seine vorläufige Stellungnahme zu der Anregung des Ortsbeirates OM 4915 vom 18.01.2011.