Anwohnerparken im Bereich des Nordwest-Krankenhauses
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
S
A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 03.05.2011, ST
648
Betreff: Anwohnerparken im
Bereich des Nordwest-Krankenhauses Nachdem in den Straßen Steinbacher Hohl
und Oberhöchstädter Weg den Anwohnern private Stellplätze zur Verfügung stehen,
fehlt es an einer der wesentlichsten rechtlichen Voraussetzungen zur
Einrichtung eines Bewohnerparkgebiets: Dem Mangel an Parkplätzen für Bewohner in
Konkurrenz mit sonstigen Nutzern. Vor diesem Hintergrund sieht der Magistrat davon
ab, der Anregung zu entsprechen und verweist auf seine vorläufige Stellungnahme
zu der Anregung des Ortsbeirates OM 4915 vom 18.01.2011. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 08.06.2010, OM 4255