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Rotlicht- und Geschwindigkeitsblitzer Bleichstraße/Alte Gasse

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Die Bleichstraße befindet sich bereits seit mehreren Jahren im ständigen Messprogramm der Städtischen Verkehrspolizei. Im Jahr 2019 wurden insgesamt acht Geschwindigkeitsmessungen zu unterschiedlichen Tageszeiten durchgeführt. Von insgesamt 9179 erfassten Fahrzeugen, überschritten 112 Fahrzeuge die erlaubte Höchstgeschwindigkeit im sanktionierbaren Bereich (hier ab 59 km/h). Dies entspricht einer Übertretungsquote von 1 %. Die Entscheidung, welche Standorte für stationäre Rotlicht- / Geschwindigkeitskontrollanlagen ausgewählt werden, erfolgt in einer Arbeitsgruppe, in der neben der Verkehrsüberwachung auch die Landespolizei und die Unfallkommission (UKO) vertreten sind. In erster Linie orientiert sich die Arbeitsgruppe bei der Entscheidungsfindung an objektivierbaren Parametern wie sie die Unfallzahlen der Polizei darstellen. Örtlichkeiten, an denen sich in kurzer Zeit wiederholt (schwere) Unfälle ereignen, die tatsächlich auf Rotlicht- oder Geschwindigkeitsübertretungen zurückzuführen sind, müssen priorisiert für diese Standorte ausgewählt werden. Vorrang hat die Beseitigung eines Unfallschwerpunktes, also Stellen mit gehäuften Unfällen, wie wir es innerhalb der Stadt Frankfurt am Main leider an einigen Stellen vorfinden. Die Bevorzugung einzelner Standorte gegenüber anderen Örtlichkeiten ist erforderlich, da weder die Installation von vielen Kontrollanlagen zeitgleich zu realisieren ist noch das zur Verfügung stehende Budget insgesamt die Errichtung von Messanlagen an allen Standorten zulässt, an denen dies als förderlich erachtet wird. Die Kreuzung Bleichstraße/Alte Gasse ist derzeit nicht unfallauffällig, so dass hier noch keine Notwendigkeit für die Errichtung einer stationären Anlage gesehen wurde. Die Anregung wird jedoch zum Anlass genommen die Kreuzung in der Arbeitsgruppe zu erörtern.

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