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edwieseTitel/Betreff: Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger

Vorlagentyp: ST Magistrat

Inhalt

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.04.2011, ST 616 Betreff: Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger Die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit zeigt im Bereich des Praunheimer Wegs kontinuierlich Präsenz. So wurden dort allein seit Oktober 2010 in 50 Fällen Kontrollen durchgeführt. Diese beinhalteten auch, Radfahrer auf ihre Verpflichtung zur Einhaltung der Verkehrsregeln zu ermahnen bzw. entsprechend zu verwarnen. Zudem finden im Praunheimer Weg in unregelmäßigen Abständen Messungen statt, um die Einhaltung der Geschwindigkeitsreduzierung (Tempo 30) zu kontrollieren. Des Weiteren nimmt sich das Straßenverkehrsamt in enger Kooperation mit der Polizei regelmäßig der Problematik der sogenannten Elterntaxen vor Schulen sowie Kindertagesstätten an und versucht, in der Öffentlichkeit auf eine Verhaltensänderung hinzuwirken. Mit der Veranstaltung von Sonderaktionen wie zum Beispiel der "Schulweg-Safari" (www.schulweg-safari.de) wird dieser Thematik eine besondere Bedeutung beigemessen. Der Magistrat hält vor dem Hintergrund der vorstehenden Erläuterungen eine Ausweitung der Kontrolldichte, die im Übrigen zu Lasten sonstiger Überwachungsaufgaben erfolgen müssten, für nicht erforderlich. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 25.11.2010, OM 4755

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