Spielplatz Rebgärten/Am Großen Berge

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2012, ST 5 Betreff: Spielplatz Rebgärten/Am Großen Berge Zu Pkt. 1: Der Magistrat wird den Spielplatz entsprechend sichern. Die Mittel hierfür werden aus dem Spielplatzprioritätenprogramm 2012 bereitgestellt. Zu Pkt. 3: Der Spielplatz ist mit Hundeverbotsschildern ausgestattet und darf demnach von Hunden und deren Haltern nicht betreten werden. Bei Kontrollen vor Ort im Zeitraum vom 10.Oktober bis zum 25.Oktober wurden keine Hundehalter angetroffen. Zu Pkt. 2 und 4: Die Liegenschaft wurde durch den Magistrat, vertreten durch das Ordnungsamt und das Drogenreferat, mehrfach kontrolliert. Darüber hinaus wurde hier Kontakt zum 12. Polizeirevier aufgenommen. Hierbei kann noch Folgendes festgehalten werden: Aus Sicht des 12. Polizeirevieres ist die Örtlichkeit als unproblematisch einzustufen. Es konnten keine Hinweise auf Drogenkonsum festgestellt werden. Bei den Kontrollen stellte sich die Örtlichkeit in einem guten Zustand dar, die Papierkörbe waren geleert und die Bänke waren sauber. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass sich in den Sommermonaten in dem Bereich Jugendliche treffen. Die Örtlichkeit wird neben den Kontrollen durch das 12.Revier im Rahmen des Streifendienstes der Stadtpolizei begangen. Da die Stadtpolizei aufgrund ihrer umfangreichen Aufgaben der Gefahrenabwehr im gesamten Stadtgebiet tätig ist, kann eine kontinuierliche Präsenz in diesem Stadtteil nicht gewährleistet werden. Gleichwohl wird der Spielplatz vor dem Hintergrund der Anregung des Ortsbeirates weiterhin kontrolliert werden. Sollte es trotz Überwachungsmaßnahmen zu Beschwerdesituationen kommen, können sich Anwohner direkt an das Sicherheitstelefon der Stadtpolizei unter 069 / 212 - 44044 wenden. Sie erreichen dort rund um die Uhr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die erforderliche Maßnahmen unverzüglich einleiten werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 22.09.2011, OM 436