Erweiterung des Schulhofs der Mühlbergschule im Lettigkautweg
Vorlagentyp: ST Magistrat
Stellungnahme des Magistrats
Der Magistrat hat seine Prüfungen noch nicht abgeschlossen. Für die Einbeziehung der Steinhausenstraße in das Schulgelände muss ein formales Entwidmungsverfahren durchgeführt werden, danach wird der Umbau des öffentlichen Straßenraumes notwendig. Nach erfolgter Prüfung müssen bei einem positiven Bescheid zum Vorhaben entsprechende Mittel in den Haushalt eingestellt werden.