Glasfasernetz Nieder-Erlenbach
Stellungnahme des Magistrats
Für das Stadtgebiet Frankfurt am Main kann seitens der Kommune kein Unternehmen beauftragt werden. Die interessierten Telekommunikationsunternehmen betreiben den Ausbau eigenwirtschaftlich, finanzieren ihn demnach auch selbst. Die dazu geltende Rechtsgrundlage (Grundgesetz in Verbindung mit Telekommunikationsgesetz) verpflichtet die Kommunen allen interessierten Unternehmen, die entsprechenden Wege und Trassen zur Verfügung zu stellen. Die im August vergangenen Jahres im Dezernat V - "Bürger:innen, Digitales und Internationales" eingerichtete Stabsstelle "Gigabit Performance-Center", steht sowohl mit der für die Metropolregion Rhein-Main gegründeten Gesellschaft "GigabitregionFRM" als auch mit mehreren interessierten Unternehmen für das Frankfurter Stadtgebiet in positiv verlaufenden Gesprächen. Teil dieser Gespräche ist auch der Ausbau in Nieder-Erlenbach. Sobald sich ein Unternehmen abzeichnet, welches im Ortsbezirk aktiv Glasfaser ausbauen möchte, wird der Ortsbeirat durch die oben genannte Stabsstelle informiert. Eine erste Informationsveranstaltung für alle Ortsvorsteher:innen wurde am 03. Dezember 2024 angeboten und im Römer durchgeführt. Die verwendeten Unterlagen sind im Anschluss per Mail zur Verfügung gestellt worden.