Schneeräumung und Graffitibeseitigung am Heddernheimer jüdischen Friedhof

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 29.04.2013, ST 582 Betreff: Schneeräumung und Graffitibeseitigung am Heddernheimer jüdischen Friedhof Der Ortsbeirat regt an, dass der Durchgang am Heddernheimer jüdischen Friedhof (zwischen Ernst-Kahn-Straße 29 und der Straße In der Römerstadt/Brücke über die Rosa-Luxemburg-Straße) bei Schnee und Eis geräumt wird. Ferner sollen die Verunstaltungen (Bemalungen) an der Friedhofsmauer beseitigt und durch Bepflanzung künftig verhindert werden. Grundsätzlich ist nach § 11 der Straßenreinigungssatzung die Verpflichtung zur Durchführung des Winterdienstes den Eigentümer/innen der erschlossenen Grundstücke übertragen. Dies trifft auch auf den Winterdienst an dem Durchgang am Heddernheimer jüdischen Friedhof (zwischen Ernst-Kahnstraße 29 und der Straße In der Römerstadt/Brücke über die Rosa-Luxemburg-Straße) zu. Eigentümerin des Geländes "Heddernheimer jüdischer Friedhof" ist die Jüdische Gemeinde Frankfurt am Main und damit für die satzungsmäßige Durchführung des Winterdienstes in eigener Verantwortung zuständig. Das Umweltamt hat diese Information der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main schriftlich übermittelt. Inzwischen hat sich das Grünflächenamt dazu bereit erklärt, zukünftig Sorge dafür zu tragen, dass der Durchgang am jüdischen Friedhof bei Schnee und Eis geräumt wird. Außerdem hat das Grünflächenamt die Verunstaltungen an der Friedhofsmauer beseitigt. An der Mauer wurde Efeu gepflanzt, der das Verunreinigen mit Farbe erschweren soll. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.01.2013, OM 1891