Verkauf der Bunker im Riederwald

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 07.04.2015, ST 550 Betreff: Verkauf der Bunker im Riederwald Der Bunker in der Lassallestraße ist Bestandteil des mit der BIMA bereits verhandelten Ankaufs eines "Bunker-Pakets". Der in diesem Gesamtangebot ausgewiesene anteilige Erwerbspreis beträgt 290.000,-- €. Ein Erwerb wäre bei entsprechender Zustimmung der städtischen Gremien noch in diesem Jahr möglich. Zum Bunker Schäfflestraße (tatsächliche Anschrift: Engelsplatz 38) finden derzeit Prüfungen und Gespräche mit der BIMA statt. Über mögliche Veräußerungskonditionen bzw. einen eventuellen Veräußerungszeitpunkt sind daher noch keine Angaben möglich. Die Mietverträge mit den Nutzern der einzelnen Bunker liegen der Stadt nicht vor. Die vereinbarten Kündigungsfristen sind nicht bekannt. Bei einem Erwerb durch die Stadt ist die Fortführung der bisherigen Nutzungen vorgesehen. Bei Vorliegen geeigneter Rahmenbedingungen ist eine erweiterte Nutzung des Bunkers Lassallestraße durch Vereine bzw. Nutzer aus der Schäfflestraße denkbar. Die Bunkeranlage Schäfflestraße/Engelsplatz gilt als Kulturdenkmal und unterliegt entsprechenden Auflagen. Der Magistrat unterstützt das Anliegen der Vereine im Rahmen der bestehenden haushaltsrechtlichen Möglichkeiten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 09.02.2015, V 1249