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Ponyhof in Ginnheim unterstützen

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Zu

  1. Das sowohl für die Verpachtung der Fläche an die Betreiberinnen des Ponyhofs als auch den Bau des Interimsstandorts für die Diesterwegschule zuständige Amt für Bau und Immobilien (ABI) steht bereits in Kontakt mit den Betreiberinnen. Um Verzögerungen beim Baubeginn der Schule zu vermeiden, musste die Kündigung der Fläche fristwahrend sehr frühzeitig ausgesprochen werden. Das ABI hat jedoch kein Interesse, die Fläche bis zum Beginn der Arbeiten ungenutzt zu lassen, sodass der Ponyhof an dem bisherigen Standort bis unmittelbar zum Baubeginn voraussichtlich im Herbst 2021 verbleiben kann. Dies wurde den Betreiberinnen vom ABI mitgeteilt. Eine schriftlich verbindliche Zusage über diesen Zeitraum hinaus ist nicht möglich, da der Baubeginn für die Verlagerungsstandorte der Diesterwegschule aus nachvollziehbaren Gründen eine sehr hohe Priorität genießt. Da ein Ersatzgrundstück für den Ponyhof über keine vollständige Erschließung verfügen muss, sollte jedoch bis Herbst 2021 hinreichend Zeit zur Verfügung stehen, um einen Ausweichstandort zu finden. Zu
  2. Grundstücke im Bestand der Stadt Frankfurt am Main sind regelmäßig im Rahmen von landwirtschaftlichen, kleingärtnerischen oder sonstigen Pachtverträgen vergeben. Die Verlagerung des Ponyhofs auf eine alternative städtische Fläche setzt daher regelmäßig eine Kündigung des dort vorhandenen Pachtverhältnisses voraus, sofern dies aufgrund der vertraglichen Regelungen kurzfristig möglich ist. Das ABI prüft derzeit unter diesen Voraussetzungen denkbare Verlagerungsflächen im städtischen Bestand. Sofern eine geeignete Fläche gefunden werden kann, ist der Magistrat gerne bereit, die Betreiberinnen entsprechend zu unterstützen. Eine Zusicherung für eine Anschlussverpachtung einer städtischen Fläche konnte aus den genannten Gründen jedoch nicht gegeben werden. Parallel sind die Betreiberinnen daher gefragt, auch auf dem Markt nach nichtstädtischen Alternativstandorten zu suchen, um alle denkbaren Möglichkeiten zur Verlagerung auszuschöpfen.

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