Die Beantwortung des Auskunftsersuchens vom 06.02.2024, V 844, kommt für die Weihnachtsmärkte zu spät
Stellungnahme des Magistrats
Der Magistrat bedauert, dass die des Ortsbeirates nichtfristgerecht beantwortet wurde und gelobt Besserung. Mit dem Schreiben vom 15.10.2024 sind die Gewerbevereine in den Stadtteilen über die Förderung der Weihnachtsbeleuchtung informiert worden. Dabei wurde auch darauf hingewiesen, dass aus Haftungsgründen die Installation der Beleuchtung in den Stadtteilen ausschließlich durch die SRM erfolgen kann. Dem Magistrat ist bewusst, dass durch diese Vorgabe höhere Kosten anfallen. Vor diesem Hintergrund hatte das Dezernat für Wirtschaft, Recht und Stadtmarketing im letzten Jahr die Montage- und Demontagekosten sowie die Einlagerungskosten der für das Projekt zugelassenen Motive zu 100% übernommen. Der Magistrat ist sich der wesentlichen Bedeutung der Weihnachtsbeleuchtung in den Stadtteilen bewusst und prüft aktuell, wie die Gewerbevereine dahingehend weiter durch die Stadt Frankfurt am Main unterstützt werden können.