Skip to main content Skip to navigation Skip to footer

Warnsirenen in Nieder-Erlenbach

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Mit dem ersten bundesweiten Warntag am 10.09.2020 startete ein Testlauf für alle technisch verfügbaren Mittel zur Warnung der Bevölkerung, der sich nun jährlich am zweiten Donnerstag im September zum regelmäßigen "Bundesweiten Warntag" (#Warntag - Wir warnen Deutschland) etablieren soll. Ziel ist dabei zum einen, die Bevölkerung zum Thema "Warnung" zu sensibilisieren und auf die verfügbaren Warnmittel, wie beispielsweise Sirenen, Warn-Apps und digitale Werbeflächen aufmerksam sowie die Funktion und den Ablauf der Warnung besser verständlich zu machen, zum anderen aber auch ist es ein Testlauf der verschiedenen Warnsysteme, die im Not- und Katastrophenfall sicher und anforderungsgerecht funktionieren müssen, damit die Bevölkerung angemessen geschützt werden kann und deren Selbstschutzfähigkeit gegeben ist. Wichtig ist zu trainieren, dass möglichst Jede und Jeder sich mit der Warnung in Notlagen auskennt, sich auf die Gefahr einstellen kann und weiß, was zu tun ist. Größere Schadensereignisse und Gefahrenlagen, die die Sicherheit der Bevölkerung und der Sachwerte beeinträchtigen, können Naturgefahren, wie Hochwasser und Erdbeben, Unwetter, wie schwere Stürme, Gewitter oder Hitzewellen, sein, aber auch Schadstoffaustritte, Ausfall von Versorgungen mit Energie, Wasser oder Telekommunikation oder Großbrände und andere akute Gefahren. Auch wenn beim ersten bundesweiten Warntag 2020 einige Schwachstellen und Funktionsstörungen im gesamten Bundesgebiet zu verzeichnen waren, so sind gerade diese Erfahrungen sehr nützlich und als Erfolg zu verbuchen, da letztlich solche Testläufe möglichen Handlungsbedarf rechtzeitig aufzeigen und damit zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Warnmittel im Ernstfall beitragen. Die Stadt Frankfurt am Main hat nach § 3 Hessisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz die Aufgabe, die Warnung und Information der Bevölkerung in Gefahrensituationen sicherzustellen. Die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Warnung und Information der Bevölkerung und damit die Anforderungen an die Fähigkeiten der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr, haben sich in der letzten Dekade grundlegend geändert. Die öffentliche, private und geschäftliche Kommunikation der Menschen verändert sich mit einer bisher nie dagewesenen Geschwindigkeit. Die Digitalisierung der Kommunikation und die stetige Entwicklung neuer Technologien und Anwendungen ist die treibende Kraft für diesen Veränderungsprozess. Die Erfahrung eines Großteils der Menschen durch das mobile Internet heute ist die ständige Verfügbarkeit von Information. Durch diese Erfahrung geprägt, hat sich eine hohe Erwartungshaltung an die Kommunikationsfähigkeit von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Gefahrenfall entwickelt. Dies gilt beispielsweise im Besonderen für die kommunikative Reaktionsgeschwindigkeit im Gefahrenfall. Menschen in einer Notsituation werden in jene Verhaltensmuster zurückfallen, welchen sie auch im Alltag folgen. Daher ist es zielführend, im Notfall die Menschen über jene Kanäle zu informieren, welche sie auch in ihrem Alltag nutzen (Radio, TV, Onlinemedien, Twitter, Facebook, Messenger, WARN-Apps usw.). Auch Sirenen sind aus fachlicher Sicht nach den jetzigen und zukünftig absehbaren Randbedingungen in bestimmten Bereichen unverzichtbar. Die Notfallkommunikation muss über verschiedene Kanäle in Richtung Betroffene, Angehörige und Öffentlichkeit erfolgen. Dies erhöht den Erreichungsgrad und schafft Rückfallebenen in der Notfallkommunikation. Die Branddirektion verfolgt hier die "Multiplikationsstrategie": Informationen werden zentral an einer Stelle bereitgestellt und von hier wird eine Multiplikation in andere Kanäle angestoßen. Die Multiplikation erfolgt über das satellitengestützte Warnsystem des Bundes "MoWaS" (Modulares WarnSystem). Mit ihm können Sirenen, Radiostationen und die WarnApp "NINA" und weitere WARN-Apps, wie hessenWARN oder KATWARN, synchron angesteuert werden. Für die Zukunft können hier noch weitere Systeme integriert werden. Die Warnungen können an einem Computerterminal eingegeben und dann automatisiert weiterverarbeitet werden. Der Kurznachrichtendienst Twitter hat sich auch bereits in verschiedenen Kommunikationslagen als Multiplikationskanal bewährt. Twitter ermöglicht es, in einer dynamischen Lage, Informationen schnell und einfach nachzuführen sowie zeitlich und inhaltlich synchron zu halten. Die Medien multiplizieren die Informationen in ihre Kommunikationskanäle. Öffentlichkeitswirksame Testläufe dazu erfolgen beispielsweise regelmäßig zum Europäischen Tag des Notrufs 112 am 11.2. mit dem sogenannten "twittergewitter", bei dem einerseits auf die Notrufnummer 112 aufmerksam gemacht werden soll und Einsätze und Wissenswertes von Feuerwehr und Rettungsdiensten getwittert werden, aber auch die Reichweite und Reaktionsschnelligkeit der Tweets beobachtet werden kann. Die Multiplikation durch diese Kommunikationsplattformen sorgt in kurzer Zeit für einen hohen Erreichungsgrad der betroffenen Bevölkerung. Das Land Hessen hat der Stadt Frankfurt am Main im September 2020 zur Ergänzung der Warninfrastruktur in Hessen eine Sende- und Empfangsstation für das Modulare Warnsystem des Bundes (MoWaS) zur Verfügung gestellt. Mit MoWaS können per Satellit Warnmeldungen an Rundfunk- und Fernsehstationen sowie an die Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes (NINA) übermittelt werden. Die Inbetriebnahme von MoWaS ist, sobald der notwendige Einsatzplan fertiggestellt und die Schulungen des Leitstellenpersonals abgeschlossen sind, für Anfang 2021 vorgesehen. Außerdem prüft der Magistrat, ob Frankfurt am Main zur Warnung der Bevölkerung ein flächendeckendes Sirenennetz erhalten soll. Im Rahmen des Schutzziels Notfallkommunikation leitet der Magistrat notwendige organisatorische Maßnahmen und Bedarfe ab. Eine abschließende Entscheidung dazu hat der Magistrat noch nicht getroffen. Wenn in Frankfurt am Main ein Sirenennetz installiert werden sollte, wird selbstverständlich auch Nieder-Erlenbach einbezogen. Über die Anzahl der dann für eine flächendeckende Beschallung von Nieder-Erlenbach erforderlichen Sirenen sowie deren Aufstellungsorte gibt es jedoch noch keine Festlegungen. Diese Parameter sind, sofern der Magistrat sich für die Installation eines Sirenennetzes entscheidet, von einem Gutachter zu ermitteln.

Verknüpfte Vorlagen