Anhaltende Müllprobleme auf dem Riedbergplatz

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 18.03.2016, ST 497 Betreff: Anhaltende Müllprobleme auf dem Riedbergplatz Der Riedbergplatz ist nach der Satzung über die Straßenreinigung in Frankfurt am Main in die Reinigungsklasse V eingestuft. Das bedeutet, er wird dreimal wöchentlich gereinigt, zweimal an Werktagen und einmal am Wochenende. Nach Überprüfung und Rücksprache mit dem beauftragten Dienstleistungsunternehmen, der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES GmbH), werden die Reinigungen in der Regel dienstags, freitags und samstags durchgeführt. Parallel zu der Reinigung erfolgt die Leerung der Papierkörbe an den genannten Tagen. Es handelt sich bei den Papierkörben am Riedbergplatz um neue Modelle mit vergrößerten Öffnungen und Ascher, daher ist ein Austausch gegen größere Papierkörbe zunächst nicht zu befürworten. Die FES GmbH wird jedoch im nächsten Jahr insbesondere in den Sommermonaten die Entwicklung im Auge behalten und überprüfen, ob und inwieweit häufigere Leerungen notwendig sind. Die Taktung der Reinigung der Spielflächen liegt derzeit bei einmal wöchentlich von März bis Oktober sowie vierzehntägig von November bis Februar. Der Magistrat beabsichtigt, das Müllaufkommen auf den Spielflächen aufmerksam zu verfolgen, um die Taktung ggfls. bedarfsorientiert erhöhen zu können. Generell gilt, dass der Grad der Verschmutzung von öffentlichen Grün- und Verkehrsflächen in erster Linie sehr stark vom Verhalten der Nutzerinnen und Nutzer und damit einhergehend von der Frequentierung der Bereiche abhängt. Erfahrungen zeigen, dass eine Ausstattung mit mehr und größeren Abfallbehältern kein Garant für weniger Verschmutzungen darstellt. Es ist zumutbar, dass die Besucherinnen und Besucher die Dinge, die sie mit in die öffentlichen Grünflächen und Spielplätze bringen, auch wieder mitnehmen. Die Müllentsorgung, die Zuhause kostenneutral erfolgen kann, bindet beim Grünflächenamt fast 1/4 des Budgets für die Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Grünanlagen. Hier ist ein Umdenken und Mitwirken der Bevölkerung erforderlich. Die HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mbH (HFM) stellt ausreichend Entsorgungsmöglichkeiten an den Markttagen zur Verfügung, der Platz wird sauber hinterlassen. Die HFM nimmt die Anregung trotzdem zum Anlass die Marktbeschicker anzuschreiben, zu sensibilisieren und wird Kontrollen durchführen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.12.2015, OM 4857