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Wiederaufstellen der Bänke am Adlhochplatz

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Die Wiederaufstellung der Bänke am Adlhochpatz wird vom Magistrat grundsätzlich begrüßt. Um Ruhestörungen zu verhindern wurde ein ortsansässiger Träger der Jugendhilfe über den Konflikt informiert. Im Sinne einer aufsuchenden Jugendarbeit und im Rahmen des gesetzlichen Auftrages wird das Geschehen vor Ort von Sozialarbeiter:innen, zu den gewöhnlichen Geschäftszeiten, im Blick behalten. Der vom Ortsbeirat gewünschte Einsatz von Sozialarbeiter:innen zur Verhinderung von nächtlichen Ruhestörungen hält der Magistrat nicht für den richtigen Ansatz und kann dementsprechend so nicht umgesetzt werden. Nächtliche Ruhestörungen sind zuvörderst ein ordnungspolitisches Problem. Die Stadtpolizei hat die Entwicklung am Adlhochpatz seit der Wiederaufstellung der Bänke ebenfalls beobachtet. Die befürchteten Ruhestörungen konnten durch Kontrollen vor Ort, die aus unterschiedlichen Gründen durchgeführt wurden, nicht bestätigt werden. Die Stadtpolizei wird auch künftig auf eine mögliche Beschwerdelage reagieren und geeignete Maßnahmen ergreifen.

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