Herstellung der Bushaltestellen "Uni Campus Riedberg"

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 27.02.2017, ST 433 Betreff: Herstellung der Bushaltestellen "Uni Campus Riedberg" Beide Positionen der Bushaltestelle "Uni Campus Riedberg" sind Bestandteil des Ausbauprogramms zum barrierefreien Ausbau der Frankfurter Bushaltestellen, für das bis Mai 2017 beim Land Hessen der Zuschussantrag nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gestellt wird bzw. gestellt werden muss. Der barrierefreie Ausbau ist für das Jahr 2019 geplant. Die Anregung des Ortsbeirats 12 vom 10.07.2015, OM 4378 zur Haltestelle "Uni Campus Riedberg" ist in den Planungen berücksichtigt. Mit Schreiben vom 24.01.2017 wurden die Ortsbeiräte über das künftige Verfahren im Sinne des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 17.11.2016, § 726, informiert. Darin wurde dargelegt, dass eine vollumfängliche Beteiligung der Ortsbeiräte im Rahmen der so genannten Vorplanung bei den Maßnahmen, für die bereits im Mai 2017 beim Land Hessen der Antrag auf GVFG-Fördermittel gestellt werden muss, nicht mehr möglich ist. Es ist vorgesehen, dass den Ortsbeiräten die Planungen elektronisch zur Verfügung gestellt werden. Sollte es noch Änderungswünsche geben, können diese eventuell im Rahmen der Entwurfsplanung berücksichtigt werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.12.2016, OM 1065