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Verbesserung der Einsehbarkeit in die Straße Leuchte vom FES-Kleinmüllplatz kommend

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Generell haben sich Verkehrsspiegel nicht als die erhoffte Verbesserung bei unübersichtlichen Situationen herausgestellt. Vielmehr haben sie sich als zusätzliche Gefahrenquelle erwiesen. Beispielsweise sind die Spiegel sehr witterungsanfällig, können vereisen, beschlagen, von Staub bedeckt sein und bei ungünstiger Sonneneinstrahlung entgegenkommende Verkehrsteilnehmende blenden. Ein großer Nachteil des Verkehrsspiegels ist zudem, dass er durch seine konkave Wölbung nur ein ungenaues, verkleinertes Bild des Verkehrsflusses wiedergibt, eine falsche Sicherheit vortäuscht und damit zu Fehleinschätzungen verleiten kann. Verkehrsspiegel sind ausschließlich auf den Kraftfahrzeugverkehr ausgelegt und stellen kein verlässliches Instrument dar, um den Fuß- und Radverkehr vor Unfällen zu schützen. Aus diesen Gründen wird mittlerweile die Anbringung von Verkehrsspiegeln deutschlandweit von allen Behörden restriktiv gehandhabt. Die Sichtbedingungen an der Örtlichkeit "Barbarossastraße kommend vom FES-Kleinmüllplatz in die Straße Leuchte" unterscheiden sich nicht von einer Vielzahl anderer Kreuzungsbereiche im Stadtgebiet. Die Höchstgeschwindigkeit ist dort auf 50 km/h beschränkt. Zudem befindet sich unmittelbar auf der linken Seite des Kreuzungsbereiches ein Fußgängerüberweg. Ein Hineintasten in den Querverkehr ist problemlos möglich. Es ist Verkehrsteilnehmenden also zuzumuten, sich unter vorsichtigem Annähern und unter Berücksichtigung der allgemeinen Sorgfaltspflicht (§ 10 der Straßenverkehrsordnung) in den Verkehr einzureihen. Immer gilt natürlich der Grundsatz, dass alle Verkehrsteilnehmenden sich so zu verhalten haben, dass niemand geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt wird. Im Zuge des Endausbaus der neuen Siedlung "Leuchte" ist auch die Neugestaltung der Kreuzung Barbarossastraße bzw. Leuchte geplant. Hier wird ein Umbau der Fußgängerquerung vom FES- Kleinmüllplatz kommend erfolgen, was zur Verbesserung der Sichtbarkeit für Fahrzeuge führen wird.

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