Verstärkte Kontrollen in der Adolf-Miersch-Siedlung in Niederrad und auf dem Bruchfeldplatz

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 18.02.2019, ST 383 Betreff: Verstärkte Kontrollen in der Adolf-Miersch-Siedlung in Niederrad und auf dem Bruchfeldplatz Im Zeitraum vom 20.12.2018 bis zum 09.01.2019 erfolgten durch die Stadtpolizei 25 Kontrollen an den betroffenen Örtlichkeiten. Hierbei konnten weder Konsumenten, noch Händler von Betäubungsmitteln angetroffen werden. Bei einer dieser Kontrollen wurden im Bereich der Siedlung zwei Personen festgestellt, die augenscheinlich der Trinkerklientel zugeordnet werden konnten. Es ergaben sich auch hierbei keine Hinweise auf einen Konsum von illegalen Betäubungsmitteln. Bei den übrigen Kontrollen wurden keine Personen vor Ort festgestellt. Das für die Bekämpfung der Drogenkriminalität zuständige Polizeipräsidium Frankfurt am Main wurde um Stellungnahme gebeten und teilte folgendes mit: "Die oben genannten Örtlichkeiten sind bislang nicht mit Delikten der Betäubungsmittelkriminalität auffällig gewesen. Seit dem 01.07.2018 bis heute wurden in diesen Bereichen fünf Verstöße wegen Besitz von Betäubungsmitteln polizeilich bekannt. Verfahren wegen Handels mit Betäubungsmitteln sind weder aktuell, noch in naher Vergangenheit gegen dort ansässige oder tätige Personen geführt worden. Seit Bekanntwerden wird die Örtlichkeit zu unterschiedlichen Zeiten verstärkt offener sowie verdeckter Streifentätigkeit unterzogen und entsprechende Kontrollen durchgeführt. Bislang konnte kein erhöhtes Aufkommen an entsprechender Klientel festgestellt werden. Wir regen an, dem zuständigen 10. Polizeirevier bei entsprechenden Feststellungen zeitnah Kenntnis zu geben, so dass mit geeigneten Maßnahmen reagiert werden kann. Die Örtlichkeiten bleiben weiterhin Gegenstand verstärkter Streifentätigkeit." Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.11.2018, OM 3965