Müllabfuhr in der Straße Am Lausberg sicherstellen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.02.2014, ST 292 Betreff: Müllabfuhr in der Straße Am Lausberg sicherstellen Für große Fahrzeuge ist es aufgrund falsch geparkter Fahrzeuge häufig schwierig oder sogar unmöglich, in die Straße Am Lausberg einzufahren oder, insbesondere in Kreuzungsbereichen, voranzukommen. Der entsprechende Versuch wird durch die FES aber bei jeder fälligen Leerung unternommen. Im Falle, dass die Befahrung aus objektiv logistischen Gründen - und damit dann gleichzeitig aus versicherungsrechtlichen Gründen - nicht stattfinden kann, greift die Abfallsatzung der Stadt Frankfurt am Main, wonach die zu leerenden Tonnen am nächsten mit dem Müllfahr-zeug erreichbaren Ort bereitgestellt werden müssen, nur kurzzeitig und ohne den fließenden Verkehr zu stören oder die Fußgängerinnen/Fußgänger zu gefährden. Die Papiertonnen, wovon es in der Straße Am Lausberg wenige gibt, werden von der Lade-mannschaft der FES freundlicherweise auch dann meist über längere Strecken transportiert. Der Zustand ist auch aus Sicht des Magistrats unbefriedigend. Am 20.01.2014 gab es eine Besprechung zwischen der FES, dem Straßenverkehrsamt und dem Amt für Straßenbau und Erschließung über etwa 60 Straßen im Stadtgebiet, für die solche und analoge Probleme bestehen. In naher Zukunft findet eine Begehung der Straße Am Lausberg durch Vertreterinnen und Vertreter der vorgenannten Institutionen statt, um eine für die örtlichen Gegebenheiten geeignete Lösung zu finden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 26.11.2013, V 894