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Maßnahmen Drogendealer Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Da für die Verfolgung von Straftaten und somit auch für Drogenhandel die Landespolizei zuständig ist, wurde auch eine Stellungnahme des Frankfurter Polizeipräsidiums angefordert. Der Magistrat weiß, dass im ganzen Frankfurter Stadtgebiet mit Drogen - vor allem mit Cannabisprodukten - gehandelt wird. In Nieder-Eschbach wurden laut der polizeilichen Kriminalstatistik in den letzten zehn Jahren im Schnitt jährlich drei Fälle des illegalen Handels mit Betäubungsmitteln registriert. Dies trifft auch für die Jahre 2023 und 2022 zu. Der Magistrat hat mit der Geschäftsstelle des Frankfurter Präventionsrats im Januar 1998 den Regionalrat Nieder-Eschbach /Am Bügel gegründet. In diesem Stadtteilpräventionsrat sind Vertreterinnen und Vertreter aller Nieder-Eschbacher Institutionen Mitglied, die vorbeugend einen Beitrag zur objektiven und subjektiven Sicherheit im Stadtteil leisten können. Durch die Mitgliedschaft des zuständigen 14. Polizeireviers im Regionalrat ist zudem strukturell der ständige Austausch mit der Polizei sichergestellt. Bei drei der in der Begründung der Anfrage aufgeführten Örtlichkeiten hat die Polizei operativ ermittelt und konnte aufgrund von Bürgerhinweisen 2021 bzw. 2022 in der "Deuil-la-Barre-Straße" sowie 2023 "Im Weidenfeld" Täter ermitteln und Drogen beschlagnahmen. In der "Gladiolenstraße" konnten Zivilkräfte der Polizei bislang keinen Drogenhandel bestätigen. Die Polizei ist bei der Ermittlung von Straftaten, wie z.B. Drogenhandel, sehr auf Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern angewiesen. Nur wenn die Hinweise zeitnah gemacht werden, also wenn der Handel gerade stattfindet, hat die Polizei die Möglichkeit, die Sachverhalte zu ermitteln und Personalien festzustellen. Hinweise, die erst viel später eingehen oder sehr unkonkret sind, helfen bei der Polizeiarbeit kaum weiter. In allen Regionalräten wird regelmäßig darauf aufmerksam gemacht, wie wichtig Bürgerhinweise und die Bereitschaft, sich als Zeuge bereitzustellen, für die Polizei sind. Das Drogenreferat hat in den vergangenen Jahren auf Vermittlung der Geschäftsstelle des Präventionsrats Maßnahmen zur Suchtprävention an der Otto-Hahn-Schule durchgeführt und wird diese auch weiterhin anbieten. Kooperationspartner ist dabei die Fachstelle Prävention des Vereins Arbeits- und Erziehungshilfe e.V. Ziffer 3 hat sich mit den Ausführungen zu Ziffer 2 erledigt.

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