Fußgängerengstelle Poststraße vor dem Lokal "Gleis 25"
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
S
A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2018, ST
223
Betreff: Fußgängerengstelle
Poststraße vor dem Lokal "Gleis 25" Der Betreiber des Lokals "Gleis
25" verfügt bereits seit dem 30.04.2017 über keine Sondernutzungserlaubnis mehr
für die aufgestellten Stehtische. Das Beseitigungsverfahren wurde eingeleitet.
Der Betreiber wird keine neue Sondernutzungserlaubnis für die Außengastronomie
erhalten, da der Gemeingebrauch durch eine weitere Nutzung der öffentlichen
Fläche mit einem Sommergarten unzulässig eingeschränkt würde. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 07.11.2017, OM 2392
Antrag vom
10.05.2018, OF
631/1