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Verkehrs- und umweltgefährdendes Parken rund um die Schwanheimer Wiese verhindern

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Die straßenverkehrsbehördlichen Maßnahmen, etwa durch Markierung und/oder Beschilderung, sind bereits ausgeschöpft. Die Städtische Verkehrspolizei nahm die Beschwerde über die Parksituation am

  1. Mai 24 zum Anlass, intensivere Kontrollen während der Dienstzeiten (Montag bis Freitag von 07:00 Uhr bis 22:00 Uhr und Samstag von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr) in diesem Bereich durchzuführen. Es wurden mit Stand
  2. Juli 2024 neun Kontrollen durchgeführt und 67 Ordnungswidrigkeiten ausgestellt. Von montags bis freitags ist insbesondere aufgrund des intensiven Berufsverkehrs ein deutlich höherer Verkehrsdruck vorhanden, so dass das Personal vordringlich an diesen Tagen im Einsatz ist. An Samstagen kann daher nur mit reduzierter Personalstärke kontrolliert werden. Vor allem in den Sommermonaten muss zudem zusätzlich das Personal häufig für diverse Großveranstaltungen eingesetzt werden, zur Freihaltung von Zufahrts-/Rettungswegen an Freibädern oder auf dem Lohrberg. Die Kontrollen im Bereich der Schwanheimer Wiese werden im Rahmen der personellen Möglichkeiten fortgeführt. Mit repressiven Maßnahmen lassen sich Parkverstöße allerdings immer nur begrenzen. Außerhalb der Dienstzeiten kontrolliert die Landespolizei im Rahmen der Möglichkeiten den ruhenden Verkehr.

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