Verkehrsüberwachung Riederwald hier: Schäfflestraße und Raiffeisenstraße

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 25.01.2019, ST 206 Betreff: Verkehrsüberwachung Riederwald hier: Schäfflestraße und Raiffeisenstraße Die in der Anregung geschilderten Zustände lassen sich auf die Baumaßnahmen zurückführen. Im Anschluss an die jetzt im Endstadium befindlichen Baumaßnahmen in der Schäfflestraße und der Raiffeisenstraße wird die Beschilderung wieder auf den Stand vor den Maßnahmen vorgenommen. Die Einbahnstraße in der Raiffeisenstraße wird somit erneut ausreichend beschildert, um das Fahren in die falsche Richtung zu unterbinden. Gleiches gilt für die Wiederherstellung der Parkbeschilderung. Der Magistrat geht davon aus, dass sich die genannten Probleme damit erledigen. Die Städtische Verkehrspolizei überwacht den ruhenden Verkehr in der Schäfflestraße im Rahmen der personellen Möglichkeiten. In nächster Zeit wird die Straße jedoch verstärkt kontrolliert. Eine dauerhafte Erhöhung der Kontrollaktivität ist allerdings nicht möglich, da dies zwangsweise zu Lasten anderer Gebiete gehen würde. Der originär für den fließenden Verkehr zuständigen Landespolizei wurde die Anregung des Ortsbeirats zur Kenntnis gegeben. Da jedoch auch die Polizei aufgrund der personellen Situation Prioritäten bei der Bearbeitung von Beschwerden setzen muss, werden die Kontrollen voraussichtlich lediglich im Rahmen der Streifen stattfinden können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 29.10.2018, OM 3846