Mainufer - Renaturierung ist kein Hexenwerk: Die Stadt Flörsheim machts vor - wann zieht Frankfurt endlich nach?
Stellungnahme des Magistrats
In der Stellungnahme vom 24.03.2023 (ST 726) hatte der Magistrat zugesagt, die Gespräche mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) wieder zu intensivieren. Hierzu kann nun wie folgt berichtet werden: Der Magistrat hatte im Rahmen des bundesweiten Programms zur Verbesserung der ökologischen Durchgängigkeit und Strukturvielfalt an Bundeswasserstraße, gezielte Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung des Mains geplant. Hierzu wurden entsprechende Voruntersuchungen und Planungsvarianten - auch für den Abschnitt Sindlingen - durch die Stadt in Auftrag gegeben und teilweise bereits abgeschlossen. Durch die Novelle des Wasserstraßengesetzes vom 02.06.2021 (§ 14 Abs. 3 WaStrG in der aktuellen Fassung) wurde die alleinige Zuständigkeit für die Umsetzung wasserrahmenrichtlinienrelevanter Maßnahmen an Bundeswasserstraßen eindeutig und abschließend der WSV übertragen. Seit diesem Zeitpunkt obliegt die federführende Planung, Finanzierung und Realisierung entsprechender Renaturierungsmaßnahmen - und damit auch am Sindlinger Mainufer - ausschließlich der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. In mehreren Gesprächen und Abstimmungsrunden mit dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Main wurde auf die besondere Bedeutung dieses Abschnitts für die Stadt Frankfurt und insbesondere den Stadtteil Sindlingen hingewiesen und vorliegende Planungsunterlagen vollständig übergeben. Die WSV teilte mit, dass sie die Maßnahme in ihr bundesweites Priorisierungs- und Umsetzungsprogramm aufgenommen hat. Ein konkreter Zeitplan für Sindlingen liegt noch nicht vor, da die WSV derzeit an zahlreichen Standorten parallel tätig ist und die Reihenfolge der Umsetzung nach bundeseinheitlichen Kriterien festlegt. Der Magistrat bleibt selbstverständlich weiter im engen Austausch mit der WSV und wird den Ortsbeirat 6 unverzüglich informieren, sobald ein verbindlicher Zeitplan oder weitere konkrete Zwischenergebnisse vorliegen.