Berliner Meilenstein an der Paulskirche

Der Magistrat prüft gerne die Idee, eine Replik des 50. Berliner Meilensteins im Umfeld der Paulskirche aufzustellen. Dabei sind jedoch folgende Rahmenbedingungen zu berücksichtigen: Aufgrund der Komplexität der örtlichen Beschaffenheit des Areals bedarf die Aufstellung einer Replik des 50. Berliner Meilensteins der Abstimmung zwischen mehreren Ämtern. Eine Prüfung der Trassenlage ist hierfür zwingend notwendig. Sofern der genaue, bestimmte Standort straßenrechtlich genehmigungsfähig ist, gibt es eine Regelung über einen Gestattungsvertrag. In diesem sollten neben dem Standort auch die Fundamentierung und die Pflegezuständigkeit geregelt sein. Um einen genauen Standort für die Anbringung zu lokalisieren und straßenrechtlich zu genehmigen, müsste er in Abstimmung mit dem neuen Sanierungskonzept der Paulskirche erfolgen. Doch wie bekannt, sind die Sanierung der Paulskirche und die mögliche Errichtung eines Hauses der Demokratie Aufgaben, in die die Stadt Frankfurt am Main - als Eigentümerin - auch der Bund und das Land Hessen einzubeziehen sind. Da sich insbesondere der Bund mit fachlicher Unterstützung einer Expertenkommission sowohl inhaltlich-konzeptionell als auch arbeitstechnisch-strukturell einbringen wird, stehen zunächst übergeordnete Themen zur Klärung an. Vorgesehen war, die Planungen soweit voranzutreiben, dass ein Baubeginn nach dem 175. Jubiläum im Jahr 2023 erfolgen könnte. Bis dahin finden nach aktuellem Kenntnisstand keine Bauarbeiten an der Paulskirche statt. Wie die Frankfurter Neue Presse vom 09.10.2020 auf Seite 8 berichtet, verzögert sich die Sanierung der Paulskirche, so Baudezernent Jan Schneider. Bei einem erfolgten Treffen des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier mit OB Peter Feldmann, Jan Schneider und Sebastian Popp, dem Fraktionschef der Grünen im Römer, äußerte Steinmeier - laut FNP - den Wunsch, die Sanierung der Paulskirche zusammen mit der Errichtung des Hauses der Demokratie einhergehen zu lassen. Es ist klargeworden, dass in diesem Zusammenhang die Zuständigkeiten noch zu klären sind. Aufgrund der Komplexität der Thematik und solange kein inhaltlich-konzeptioneller Plan für die Umstrukturierung der Paulskirche, ihrem Umfeld und Positionierung des Demokratiezentrums vorliegt, kann momentan keine fachliche Einschätzung erfolgen, ob, wann und wo die Replik des 50. Berliner Meilensteins im unmittelbaren Umfeld der Paulskirche angebracht werden könnte. Es gilt abzuwarten, bis ein Umgestaltungskonzept erarbeitet wird.