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Tägliches Verkehrschaos im Schneidmühlenweg

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Die geschilderten Probleme sind fast ausschließlich auf die Andienung des YAZ-Supermarktes zurückzuführen. Wenn von dort keine Verstöße gegen die Straßenverkehrs-Ordnung mehr erfolgen, dürften sich die verkehrlichen Probleme für die Anliegenden minimieren. Die Anregung wird zum Anlass genommen, mit dem Betreiber des YAZ-Marktes ein Gespräch zu führen, über die Ergebnisse wird der Magistrat erneut berichten. Dessen ungeachtet wird die Straße im Rahmen der Streife von der Städtischen Verkehrspolizei kontrolliert und festgestellte Verstöße zur Anzeige gebracht. Die Kontrollen haben jedoch nur repressiven Charakter und können insbesondere vorsätzlich begangenes Fehlverhalten, bei dem Verwarnungsgelder billigend in Kauf genommen werden, nicht unterbinden.