Nied: Ist eine Wiederholung des Unfalls vom 07.05.2020 an der Bahnschranke in Nied aktuell ausgeschlossen? Ist der Stufenplan zur Beseitigung des Bahnübergangs in Nied noch im Zeitplan?

Zu

1. Seit Sommer 2020 wurden seitens der Deutschen Bahn für den Bahnübergang (BÜ) Oeserstraße technische, organisatorische und auch planerische Schritte umgesetzt beziehungsweise initiiert: Um das unberechtigte Überschreiten der Gleisanlagen zu verhindern, wurde die Zaunanlage erneuert und so aufgestellt, dass ein unbedachtes Betreten der Gleisanlage nicht möglich ist. Des Weiteren wurden Maßnahmen ergriffen, mit denen die betrieblichen Handlungen und die technischen Funktionen des Bahnüberganges noch engmaschiger überwacht werden. Das Störungsaufkommen an dem BÜ ist äußerst gering, gemeldete Störungen werden bei der Bahn analysiert, um geeignete Gegenmaßnahmen zu treffen. Zu
2. Die Bahn teilt mit, den bereits im Herbst 2020 veröffentlichen Stufenplan bis zur vollständigen Beseitigung des BÜ Oeserstraße umzusetzen. Die einzelnen Stufen dieses Planes können der Präsentation vom
3. Juni 2021 entnommen werden, die hier als Anlage beigefügt ist. Mit den Arbeiten für die Stufe 1 soll im Oktober 2021 begonnen werden, die Fertigstellung ist für Dezember 2021 geplant. Während der Bauzeit wird der Bahnübergang für mehrere Wochen voll gesperrt, der Straßenverkehr wird entsprechend umgeleitet. Für den Fuß- und Radverkehr wird östlich des Bahnübergangs eine Querungsstelle geschaffen, sodass der Übergang für diese Verkehrsteilnehmenden jederzeit möglich sein wird. Zu
4. Die Verkehrsführung im Bereich der Birminghamstraße/Oeserstraße wird im Zuge dieser Umbaumaßnahmen geändert. Die neue Verkehrsführung sieht eine abknickende Vorfahrtsregelung zwischen der östlichen Oeserstraße und der Birminghamstraße vor. Dadurch soll ein Rückstau des Individualverkehrs in den Bahnübergangsbereich hinein verhindert werden. Durch die geänderte Verkehrsführung entfallen zwar die Fahrbeziehungen von Norden nach Osten und von Süden nach Westen, durch die geplante Neuordnung wird aber die Verkehrssicherheit am Bahnübergang deutlich verbessert. Zu 4. und
5. Die Maßnahmen zur zweiten Stufe (Unterführung für den Fuß- und Radverkehr) und zur dritten Stufe (Straßenunterführung) befinden sich aktuell in der Entwurfsplanung. Die Entwurfsplanung für die Stufe 2 soll im Frühjahr 2022 und für die Stufe 3 im Herbst 2022 abgeschlossen werden. Die Umsetzung der Stufe 2 ist weiterhin für 2023/2024 beabsichtigt. Zu
6. Das größte Risiko bei der Umsetzung der drei Stufen sieht der Magistrat in der Erlangung des Baurechts für die Straßenunterführung, da hierfür ein Planfeststellungsverfahren nach Hessischem Straßengesetz durchgeführt werden muss. Der Magistrat wird bereits im Rahmen der laufenden Planungen die vorhandenen Betroffenheiten berücksichtigen, um eine konsensfähige Planung zur Genehmigung einzureichen. Zu
7. Wie auch bei der digitalen Gesprächsrunde mit dem Ortsbeirat am
8. Juni 2021 zugesagt, werden der Magistrat und die Deutsche Bahn den Ortsbeirat regelmäßig über den aktuellen Stand der Planungen informieren.