Planungssicherheit und weitere Entwicklungsmöglichkeiten für das Feldbahnmuseum

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.01.2017, ST 196 Betreff: Planungssicherheit und weitere Entwicklungsmöglichkeiten für das Feldbahnmuseum Zu 1. Es gibt keine aktuellen Planungen für das Areal des Feldbahnmuseums. Im rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 683 "Rebstock" ist das Feldbahnmuseum als Schienenstrecke ausgewiesen. Sollten in Zukunft Planungen in diesem Bereich in Erwägung gezogen werden, wird der Magistrat die Belange des Feldbahnmuseums berücksichtigen. Zu 2. und 3.: Das Feldbahnmuseum erhält bereits seit vielen Jahren eine institutionelle Förderung in Höhe von 14.000 € pro Jahr, die zur Unterstützung der Vereinsaktivitäten dient. Die Förderung soll Verwendung finden zur Mitfinanzierung der laufenden Betriebskosten, kann aber auch, wie in der Vergangenheit bereits geschehen, für den Schuldendienst bei der Realisierung von investiven Maßnahmen eingesetzt werden. Sollte der Verein zur Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen sowie weiterer baulicher Vorhaben erneut Kredite in der benötigten Höhe aufnehmen, kann in angemessenem Umfang Zins und Tilgung auch aus der laufenden städtischen Förderung geleistet werden. Dem Magistrat sind Kreditinstitute bekannt, die zu angemessenen Konditionen Kredite an kulturelle Institutionen vergeben. Im Haushaltsplanentwurf 2017 ist ein um 1.000 € höherer Jahreszuschuss für den Verein vorgesehen. Bei entsprechender Beschlussfassung des Haushaltes 2017 kann auch dieser Betrag zur Zinsleistung und Kredittilgung verwendet werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 31.10.2016, V 233