Gelände rund um die Straße Am Lausberg sicherer machen
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
S
A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST
18
Betreff: Gelände rund um
die Straße Am Lausberg sicherer machen Die Beleuchtung der Straße "Am
Lausberg" entspricht vollumfänglich den normativen Vorgaben zur Sicherheit
öffentlicher Verkehrsflächen. Auch wenn der Magistrat durchaus Verständnis für
die Intention der Anregung hat, ist gleichwohl darauf hinzuweisen, dass die
Sicherung und der Schutz privater Flächen und Einrichtungen zunächst den
jeweiligen Eigentümern obliegen und eine diesbezügliche Verantwortung des
Magistrats nicht besteht. Vor diesem Hintergrund bittet der Magistrat um
Verständnis, dass er trotz der nachvollziehbaren Begründung der Anregung,
dieser gleichwohl nicht zu entsprechen vermag. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 04.11.2014, OM 3610