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Gelände rund um die Straße Am Lausberg sicherer machen

Vorlagentyp: ST Magistrat

Inhalt

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 18 Betreff: Gelände rund um die Straße Am Lausberg sicherer machen Die Beleuchtung der Straße "Am Lausberg" entspricht vollumfänglich den normativen Vorgaben zur Sicherheit öffentlicher Verkehrsflächen. Auch wenn der Magistrat durchaus Verständnis für die Intention der Anregung hat, ist gleichwohl darauf hinzuweisen, dass die Sicherung und der Schutz privater Flächen und Einrichtungen zunächst den jeweiligen Eigentümern obliegen und eine diesbezügliche Verantwortung des Magistrats nicht besteht. Vor diesem Hintergrund bittet der Magistrat um Verständnis, dass er trotz der nachvollziehbaren Begründung der Anregung, dieser gleichwohl nicht zu entsprechen vermag. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.11.2014, OM 3610

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