Hans-Herkommer-Ring und Hermann-Mäckler-Ring: Überhöhte Geschwindigkeiten und Gefahrenstellen

Sowohl der Hans-Herkommer-Ring sowie auch der Hermann-Mäckler-Ring sind beides reine und für sich abgeschlossene Anliegerstraßen. Es handelt sich jeweils um einen Ring mit nur einer Zufahrt, welcher aufgrund seiner Lage auch nur von Anliegern befahren wird. Aufgrund von einzelnen Beschwerden im Hinblick auf verkehrsberuhigende Maßnahmen wurden die betroffenen Straßen besichtigt. Die Beschilderung (Verkehrszeichen (VZ) 325 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) (Verkehrsberuhigter Bereich)) ist an den jeweiligen Zufahrten angebracht und deutlich erkennbar. Das Parken ist in Parkbuchten erlaubt. Aufgrund des Querschnitts der Fahrbahn von maximal 5,40 Meter bis 5,50 Meter lassen sich keine weiteren Parkplätze zur Verkehrsberuhigung einrichten. "Rasen" ist aufgrund der kurzen Strecken und Kurven kaum möglich. Beim zu schnellen Fahren handelt es sich um absichtliches Fehlverhalten einzelner Verkehrsteilnehmender beziehungsweise Anlieger, dem sich mit verkehrsrechtlichen Mitteln nicht abhelfen lässt. Nach einer Bürgerbeschwerde im Mai 2021 bemühte sich die Städtische Verkehrspolizei, Geschwindigkeitskontrollen in den beiden Straßen durchzuführen. Das derart niedrige Verkehrsaufkommen mit 3 Fahrzeugen pro Messstunde ist allerdings nicht ausreichend, um rechtssichere Messungen vorzunehmen. Aufgrund einer Vielzahl durchaus berechtigter Beschwerden aus dem gesamten Stadtgebiet muss die Städtische Verkehrspolizei bei der Aufgabenwahrnehmung Prioritäten setzen und wird keine weiteren Geschwindigkeitskontrollen vornehmen. Den vergleichsweise wenigen Anwohner_innen der beiden verkehrsberuhigten Straßen sollte es möglich sein, die im § 1 StVO verankerten Grundregeln - ständige Vorsicht und gegenseitigen Rücksichtnahme - einvernehmlich zu praktizieren. Auch das Herausfahren auf die Carl-Hermann-Rudloff-Allee stellt insbesondere auch im Hinblick auf § 1 StVO keine wesentliche Gefahrenquelle dar und unterscheidet sich nicht von anderen Einmündungen im Stadtgebiet Frankfurt. Der Anregung kann deshalb nicht entsprochen werden.