Umbau Bushaltestellen Kurhessenstraße/Theodor-Storm-Straße Ausbleibende Information an den Ortsbeirat

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1748 Betreff: Umbau Bushaltestellen Kurhessenstraße/Theodor-Storm-Straße Ausbleibende Information an den Ortsbeirat Für die Baumaßnahme wurde am 29.01.2015 eine Werksmitteilung an die beteiligten Ämter, TÖBs, Versorger verschickt. Diese ging auch an die darin vermerkte E-Mail-Adresse für die Ortsbeiräte. Insofern ging der Magistrat davon aus, dass seitens der Ortsbeiräte Kenntnis über die zum Umbau vorgesehenen Haltestellen besteht. Eine Beteiligung der Ortsbeiräte im Sinne einer Anhörung und Einarbeitung von Anmerkungen war bisher für den Umbau von Bushaltestellen in Frankfurt generell nicht vorgesehen Zwischenzeitlich wurde festgelegt, dass die beteiligten Ämter und Gesellschaften bei künftigen Planungen zum Umbau von Bushaltestellen den jeweiligen Ortsbeirat in geeigneter Weise beteiligen werden und dieser Gelegenheit erhalten soll, sich bei Bedarf zu den Planungen zu äußern. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 01.09.2016, V 126