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Gigabitregion FrankfurtRheinMain

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Eine moderne und leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist ein entscheidender Standortfaktor. Um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen, steht der Magistrat daher bereits seit längerem im intensiven Austausch mit den privaten Telekommunikationsanbietern als auch mit der Gigabitregion Frankfurt Rhein-Main GmbH. Der vorhergehende Magistrat vertrat die Auffassung, dass in einem Ballungsraum wie Frankfurt die Verbesserung der digitalen Infrastruktur Aufgabe der Telekommunikationsanbieter und eben nicht Aufgabe der Kommunen ist. Somit hat er hier auch diesen Ausbau dem Markt überlassen. Es ist jedoch klar zu ersehen, dass die Telekommunikationsanbieter primär nur dort investieren, wo sich die Investition in die Infrastruktur auch amortisiert. Der aktuelle Magistrat teilt diese Auffassung nicht. Der Breitbandausbau ist eine städtische Aufgabe, denn es handelt sich um einen Teil der Daseinsvorsorge. Die Stadt Frankfurt am Main muss die Rahmenbedingungen für die Breitbandinfrastruktur und somit auch die digitale Infrastruktur schaffen. Um auch den Ausbau der besonders zukunftsträchtigen Glasfasertechnologie voranzutreiben, wurde im Jahr 2019 durch den Regionalverband FrankfurtRheinMain und 13 Landkreise bzw. kreisfreie Städte - darunter Frankfurt am Main - die Gigabitregion FrankfurtRheinMain gegründet. Ziel dieses Projektes ist es, bis 2025 alle Industrie- und Dienstleistungsunternehmen sowie Gewerbebetriebe mit einem glasfaserbasierten, gigabitfähigen Internetzugang auszustatten sowie bis 2025 die Hälfte und bis 2030 90 Prozent aller Haushalte mit dieser Technologie zu versorgen. Um die Ausbauaktivitäten der Gigabitregion FrankfurtRheinMain zu koordinieren, sollen entsprechende Kooperationsvereinbarungen geschlossen werden. Der Magistrat befindet sich aktuell in Abstimmung mit der Gigabitregion FrankfurtRheinMain GmbH und stimmt die rechtlichen und formellen Rahmenbedingungen ab.