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Landesprogramm "100 Wilde Bäche" hier: Förderung des Niederurseler Urselbaches

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Zu Frage 1: In das Programm "100 Wilde Bäche" für Hessen, dass vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erstellt wurde, wurde der vollständige Bachlauf des Urselbachs aufgenommen (siehe Anlage). Zu Frage 2: Ja, die Mühlgräben sind auch dabei. Zu Frage 3: Bäche in Hessen sollen wieder wild, natürlich und artenreich werden. Deshalb soll mit dem Programm "100 Wilde Bäche" den Gewässern wieder ein breites und unberührtes Ufer und ein natürliches Bachbett zurückgeben werden. Folgende Ziele möchte das Land Hessen erreichen: Befördern der Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EU WRRL) "Erreichung eines ökologisch günstigen Zustands der hessischen Gewässer, wesentliche Herstellung der Durchgängigkeit der Fließgewässer für wandernde Fischarten (gemäß Wasserrahmenrichtlinie bis zum Jahr 2027) und Verbesserung des Zustands der an Wasser gebundenen biologischen Vielfalt" (mehr unter https://wildebaechehessen.de/ziel/). Um diese Ziele zu erreichen, bietet das Land Hessen den am Programm teilnehmenden Kommunen eine Unterstützung bei den Gewässerrenaturierungen an. Dazu wird ihnen die Hessische Landgesellschaft mbH (HLG) als Dienstleister an die Seite gestellt. Sie unterstützt bei der Koordinierung der anfallenden Aufgaben, wie Projektsteuerung und -planung, Flächenmanagement, organisatorische Abwicklung der Maßnahmen (vom Förderantrag bis zur Baumaßnahme) sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit. Die HLG hat mittlerweile landesweit je Landkreis zwei Bäche zur zeitlich bevorzugten Bearbeitung festgelegt. Leider ist der Urselbach nicht darunter. Ein genauer Zeitplan für die Bearbeitung der teilnehmenden Bäche liegt dem Magistrat nicht vor. Das heißt zum heutigen Zeitpunkt steht noch nicht fest, wann die HLG bezüglich Maßnahmenumsetzung am Urselbach mit dem Magistrat Kontakt aufnehmen wird. Zu Frage 4: Da aber mehrere Urselbachanrainer beim Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz einen Antrag zur Aufnahme in das Programm "100 Wilde Bäche" gestellt haben, hat sich die Stadt Frankfurt auf Nachfrage des Ministeriums angeschlossen. So konnte der Urselbach von der Quelle bis zur Mündung in das Förderprogramm aufgenommen werden.