Schulweg an der Astrid-Lindgren-Schule sicherer machen
Stellungnahme des Magistrats
Die berichtete Situation ereignet sich beinahe täglich vor vielen Schulen im Stadtgebiet. Es ist festzuhalten, dass sich die Fahrzeugführenden ihres Verstoßes meist durchaus bewusst sind und gleichzeitig die Behinderungen oder gar Gefahren, die dadurch für andere Verkehrsteilnehmende entstehen, ausblenden. Sie handeln also vorsätzlich unter billigender Inkaufnahme einer Sanktion. Um hier ordnungsrechtlich tatsächlich nachhaltig wirken zu können, bedürfte es nahezu einer täglichen Überwachung. Allerdings ist diese aufgrund endlicher personeller Ressourcen, gepaart mit der Vielzahl an Aufgaben der Städtischen Verkehrspolizei und den im gesamten Stadtgebiet nahezu gleichzeitig stattfindenden Hol- und Bring-Zeiten an vielen Schulen und Kindergärten, nicht leistbar. Allerdings werden im Stadtgebiet zumindest gezielte Kontrollen von Parkverstößen an wechselnden Schulen im Rahmen der Streife, auch unter Berücksichtigung der jeweiligen Beschwerdelage, durchgeführt. Die Beschwerde wurde zur Kenntnis an den Außendienst weitergeleitet, damit auch vor dieser Schule Sonderkontrollen eingeplant werden können. Es werden zudem jährlich nach den Ferien zur weiteren Sensibilisierung schwerpunktbedingte Aufklärungsaktionen durchgeführt. Hierbei werden die Eltern auf die Nachteile hingewiesen, die entstehen, wenn das Kind mit dem Auto zur Schule gebracht wird. Eine solche Sonderaktion wurde zuletzt nach den Osterferien 2025 durchgeführt. Die Astrid-Lindgren-Schule war hier ebenfalls beteiligt.