Exzessives Parken auf Grünflächen während der Dippemess

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.08.2019, ST 1535 Betreff: Exzessives Parken auf Grünflächen während der Dippemess Der Magistrat, vertreten durch die Städtische Verkehrspolizei, setzt während der Dippemess Sonderstreifen zur Überwachung der umliegenden Gebiete ein. Während der Frühjahrsdippemess 2019 wurden insgesamt 150 Verwarnungen wegen des Parkens auf den Grünflächen in der Ostparkstraße ausgestellt. Bisher konnte der Magistrat noch nie ein solches großflächiges Beparken der Grünanlage am Röderberghang feststellen. Allein mit Mitteln der Verkehrsüberwachung kann die Situation jedoch nicht gelöst werden. Verwarnungen sind eine repressive Maßnahme, welche die Fahrzeugführenden auf einen Parkverstoß hinweisen sollen. Der Magistrat wird deshalb das Parken auf der Grünanlage durch bauliche Maßnahmen an Ratsweg und Ostparkstraße nachhaltig verhindern. Die Umsetzung erfolgt 2019. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4547