Erstellen eines Glascontainerkonzeptes im Ortsbezirk 10
Stellungnahme des Magistrats
Im Auftrag des Magistrats steht das Umweltamt bereits seit Anfang des Jahres mit dem Stadtplanungsamt in Kontakt, um ein Glascontainer-Konzept für das ganze Stadtgebiet zu erarbeiten. Die Herauslösung und separate Betrachtung einzelner Stadtteile erscheint hierbei nicht sinnvoll. Glascontainer im Frankfurter Stadtgebiet werden durch die Firma Remondis im Auftrag der nach Verpackungsgesetz zuständigen privaten Dualen Systeme aufgestellt. Der Magistrat kann damit nicht unmittelbar Einfluss auf die Verteilung und Aufstellungsdichte der Glascontainer im Stadtgebiet nehmen, sondern verhandelt darüber mit Remondis bzw. den Dualen Systemen. Aktuell sollten Glascontainer immer im Umkreis von 300 Metern erreichbar sein. Verkehrsrechtliche Vorgaben schränken mögliche Standorte allerdings ein. Die Aufstellung oberirdischer Glascontainer durch die Dualen Systeme ist für die Stadt Frankfurt kostenlos. Unterflursysteme dagegen können nur im Rahmen der durch die Stadtverordnetenversammlung priorisierten Projekte (§ 9523 aus 2011) des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt" geplant und finanziert werden. Für Maßnahmen außerhalb dieses Programms stehen aktuell keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Der öffentliche Raum in Frankfurt ist sehr knapp bemessen. Die Anbringung von Unterflurglascontainern ist daher schon funktional nicht überall möglich, u.a. da der Untergrund überproportional mit Leitungs-Trassen belegt ist. Die Leitungsfreimachung ist, sofern überhaupt möglich, aufwändig und kostenträchtig.