Obdachlosigkeit im Westend - Grüneburgweg, Eschersheimer Landstraße und Rothschildpark

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 05.08.2019, ST 1455 Betreff: Obdachlosigkeit im Westend - Grüneburgweg, Eschersheimer Landstraße und Rothschildpark Zu 1: Der zuständige Träger der Straßensozialarbeit hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass im Grüneburgweg seit Wochen nur hin und wieder tagsüber bettelnde Einzelpersonen angetroffen werden und Schlafplätze in diesem Bereich nicht zu finden sind. Im Rothschildpark ist häufiger eine Gruppe von ca. 10 Personen aus Osteuropa anzutreffen, die im Hausvorsprung einer Bank übernachten und morgens den Platz ohne Hinterlassenschaften (Müll usw.) verlassen. Eine Szenenbildung ist im Westend nicht festzustellen. Vor dem Hintergrund, dass sich in Großstädten weiträumig randständige Personen bewegen, ist die Situation im Frankfurter Westend aus Sicht des Magistrats nicht außergewöhnlich. Zu 2: Die regelhafte Betreuung von Obdachlosen wird von der Straßensozialarbeit übernommen. Sie hat sich innerhalb der sozialen Arbeit, insbesondere der Wohnungslosenhilfe, als niedrigschwellige Methode der Hilfe seit Jahren bewährt und stellt sich wie folgt dar: Sozialpädagogisches Fachpersonal sucht regelmäßig die Treffpunkte wohnungsloser Menschen im Stadtgebiet auf. Ziel ist es, einen vertrauensvollen Kontakt aufzubauen und individuelle Hilfe zu leisten. Diese umfasst beispielsweise die Abwendung gefährlicher (gesundheitlicher) Notlagen, die Information über allgemeine und spezifische, weiterführende Möglichkeiten der Unterstützung bis hin zur Vermittlung in stationäre oder ambulante Hilfen für Wohnungslose und/oder Menschen mit Mehrfachproblematiken. Zu 3: Die Stadt Frankfurt ist durch ihre geografische Lage und Wirtschaftskraft ein Anziehungspunkt für unterschiedliche Personengruppen, die sich nur punktuell und zur Befriedigung ihrer speziellen Bedürfnisse im Stadtgebiet aufhalten. So beispielsweise Menschen mit einer Suchtproblematik und/oder einer psychischen Erkrankung, die teilweise nicht in Wohnraum vermittelt werden können oder wollen. Zudem ist, wie in der gesamten Bundesrepublik, eine zunehmende Armutseinwanderung aus Osteuropa zu beobachten. Gleichzeitig ist ein Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu verzeichnen. Der Magistrat sieht sich in dieser Gemengelage aufgefordert, jeweils individuelle Beratung, Rückkehrberatung und/oder Hilfestellung zu leisten. Zu 4: Mit der Förderung von niedrigschwelligen Angeboten der Wohnungslosenhilfe, stellt der Magistrat aus humanitären Gründen geeignete Unterstützungsangebote für Menschen ohne Rechtsanspruch auf Transferleistungen zur Verfügung. Dabei handelt es sich insbesondere um Tagesstätten (mit Duschen, Essensangebot, Kleiderkammer), die kostenlose medizinische Versorgung der Elisabeth-Straßenambulanz, die Winterübernachtung am Eschenheimer Tor und die Übernachtungsstätte Ostpark. Für die Unterstützung bei der Bewältigung des Lebensalltags, Sprachproblemen, Begleitung zu Behörden usw. bieten spezielle Anlaufstellen, wie die Multinationale Informations- und Anlaufstelle (MIA) und die Migrationsdienste verschiedener Träger der freien Wohlfahrtspflege, zusätzliche Hilfen an. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 13.05.2019, V 1277