Neubaugebiet Atterberry: Wie ist der Stand der Abwicklung mit der Firma Paul Sahle Immobilien KG?

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2009, ST 1391 Betreff: Neubaugebiet Atterberry: Wie ist der Stand der Abwicklung mit der Firma Paul Sahle Immobilien KG? Zu 1. bis 3.: Der Magistrat hat mit den Firmen Paul Sahle Immobilien KG und IHR HAUS Sahle Massivbau GmbH einen städtebaulichen Vertrag für die Neubebauung der ehemaligen US-Housings Atterberry und Betts geschlossen. Danach verpflichten sich die beiden Firmen zur Mitfinanzierung einer Grundschule, von drei Kindertageseinrichtungen (davon eine in Betts), eines Jugendclubs und eines Alten- und Bürgertreffs. Abgesehen von einer Kindertagesstätte handelt es sich dabei um Mitfinanzierungsverpflichtungen, die dann erfüllt werden müssen, wenn die Stadt die genannten Einrichtungen realisiert. Der Zeitpunkt der Realisierung wird dabei von der Stadt bestimmt. Von diesen sozialen Infrastruktureinrichtungen wurde die Kindertageseinrichtung im Neubaugebiet Betts bereits fertig gestellt. Die Planungen für zwei Kindertageseinrichtungen mit jeweils fünf bzw. sechs Gruppen sowie für eine dreizügige Grundschule im Neubaugebiet Atterberry sind inzwischen abgeschlossen und werden zurzeit umgesetzt. Die drei Einrichtungen werden voraussichtlich Ende 2010 fertig gestellt sein. Der Alten- und Bürgertreff wurde im Erdgeschoss der Randbebauung eingerichtet und ist unter der Bezeichnung "Paulinum an der Friedberger Warte - Zentrum für ein aktives Miteinander" seit Ende August 2009 in Betrieb. Für den Jugendclub wird zurzeit eine Standortprüfung (ehemalige Heizzentrale in Betts) durchgeführt. Der Magistrat hat zusätzlich zum städtebaulichen Vertrag einen Erschließungsvertrag geschlossen. Danach verpflichten sich die Firmen Sahle, alle Erschließungsmaßnahmen im Vertragsgebiet einschließlich der öffentlichen Grünflächen - Parkanlagen und Bolzplatz - auf eigene Kosten herzustellen und nach Fertigstellung an die Stadt zu übereignen. Die Fertigstellung und Übereignung werden erfolgen, sobald sämtliche Hochbaumaßnahmen abgeschlossen sind. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.06.2009, OM 3385 Anregung an den Magistrat vom 08.05.2012, OM 1156