Sperrmüllecke Schloßborner Straße/Idsteiner Straße neu ordnen

Ergänzend zur vorläufigen Stellungnahme ST 2094/2021 (mit abschließender Beantwortung von Punkt 2 der Anregung) teilt der Magistrat mit: Zu

1. Der Standort der Litfaßsäule ist aus stadträumlicher Sicht gut geeignet und steht aus Sicht des Magistrats nicht in ursächlichem Zusammenhang mit Sperrmüllablagerungen. Darüber hinaus ist die Litfaßsäule Bestandteil der aktuellen Werberechtsverträge der Stadt Frankfurt am Main mit dem Konzessionsnehmer DSM Deutsche Städte Medien GmbH (DSM), verfügt über eine gültige Sondernutzungserlaubnis und ist als baugenehmigt zu betrachten. Die Litfaßsäule wird daher nicht entfernt. Zu
2. Im angeregten Bereich können prinzipiell Picknickbänke aufgestellt werden. Dem Magistrat stehen dafür jedoch derzeit keine Mittel zur Verfügung. Eine Finanzierung kann jedoch über eine Ortsbeiratsinitiative-Budget -OIB- (Budget rund 3.000 Euro) erfolgen. Die genauen Standorte müssen dann gegebenenfalls noch abgestimmt werden.